Allgemeine Geschäftsbedingungen des Unternehmens AIRBYTES GmbH – Konrad-Adenauer-Straße 12 – D-31139 Hildesheim.
Gültig ab dem 1. Februar 2012.
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte des Unternehmens AIRBYTES GmbH – nachstehend "Anbieter" genannt – mit seinem Vertragspartner – nachstehend "Kunde" genannt.1.2 Soweit einzelvertragliche Regelungen bestehen, welche von den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen oder ihnen widersprechen, gehen die einvertraglichen Regelungen vor.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Der Anbieter bietet dem Kunden die Software ysicat an, mit Hilfe derer sich Kataloge im PDF-Format Online erstellen lassen.2.2 Der Umfang der Software richtet sich nach dem vom Kunden gewälten Tarif. Den genauen Leistungsumfang kann der Kunde der jeweiligen Leistungsbeschreibung entnehmen.
2.3 Die Software wird ausschließlich auf den Servern des Anbieters bereitgestellt. Ein Anspruch auf Überlassung der Software besteht nicht.
2.4 Der Anbieter wird die Software im Rahmen seiner Möglichkeiten weiterentwickeln und die hierfür technischen Änderungen durchführen.
2.5 Der Anbieter respektiert Ihre Daten und Privatsphäre. Der Anbieter wird keine Überprüfung der Daten des Kunden vornehmen, es sei denn, der Anbieter wird hierzu gerichtlich verpflichtet.
2.6 Der Anbieter stellt die notwendige Infrastruktur bereit, um einen reibungslosen Ablauf und die Nutzung der Software zu garantieren. Für die Nichterreichbarkeit der Software wird keine Haftung übernommen. Der Anbieter verpflichtet sich, regelmäßige Datensicherungen anzulegen und im Fall eines Verschuldens diese zur Verfügung zu stellen.
3. Zustandekommen des Vertrages
3.1 Das Vertragsverhältnis kommt durch Registrierung des Kunden auf der Internetseite www.ysicat.de zu Stande. Der Kunde erhält per E-Mail eine Bestätigung über die erfolgte Registrierung.4. Pflichten des Kunden
4.1 Jeglicher Missbrauch vom Kunden, der absichtlich durch die Nutzung der Software geschieht, wird unverzüglich zur Anzeige gebracht. Dies gilt insbesondere für Spamming per E-Mail.4.2. Der Kunde verpflichtet sich, nicht gegen geltendes Recht und gültige Gesetze zu verstoßen.
4.3 Die Kosten, die durch die Nutzung eines Internetzugangs entstehen, hat der Kunde selbst zu tragen.
4.4 Der Kunde ist dazu verpflichtet, seine Daten vor unbefugten Dritten zu schützen.
5. Vertragsdauer und Kündigung
5.1 Der Vertrag beginnt der Registrierungsbestätigung, welche per E-Mail an den Kunden übersendet wird und endet mit Kündigung durch den Kunden oder den Anbieter.5.2 Der Vertrag kann ordentlich gekündigt werden. Diesbezüglich wird eine Frist von 4 Wochen zum Monatsende vereinbart.
5.3 Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund ist möglich. Ein wichtiger Grund liegt beispielsweise vor, wenn
- der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht nachkommt
- der Kunde gegen die vorstehenden Ziffern §4.1 und §4.2 verstößt
5.4. Im Falle einer Kündigung ist der Anbieter berechtigt, alle in der Software hinterlegten Daten, insbesondere Daten zur Registrierung, zur Katalogerstellung und generierte Katalog unverzüglich zu löschen. Ein Rechtsanspruch auf den weiteren Zugriff der Daten besteht nicht.
6. Preise
6.1 Die Preise für die Software ysicat und die dafür angebotenen Dienstleistungen sind der Internetseite www.ysicat.de zu entnehmen.6.2 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19%.
7. Zahlungsbedingungen
7.1 Der Kunde hat die Möglichkeit, die entstehenden Gebühren für die Software per Vorkasse, Lastschrift, PayPal oder sofortüberweisung zu bezahlen.7.2 Die Freischaltung des entsprechenden Zugangs erfolgt erst nach Zahlungseingang.
7.3 Wählt der Kunde Lastschrift als Zahlvariante, so werden die Gebühren innerhalb von fünf Werktagen vom angegebenen Konto eingezogen.
7.4 Erfolgt eine Rücklastschrift, so ist der Anbieter berechtigt, hierfür eine pauschale Gebühr in Höhe von EUR 25,00 zzgl. 19% MwSt. zu erheben. Weiterhin wird der Zugang des Kunden bis zur Begleichung der vollständigen Gebühren gesperrt.
8. Datenschutz
8.1 Der Anbieter verpflichtet sich, weder Registrierungsdaten noch Adress- und Mitteilungsdaten an Dritte weiterzugeben.8.2 Der Anbieter ist befugt, die Adressdaten des Kunden zu Beweiszwecken über einen unbegrentzten Zeitraum zu speichern.
9. Schadensersatz
9.1 Der Anbieter haftet nicht für materielle oder immatierelle Schäden, welche durch die Benutzung der Software entstehen (etwaiger Datenverlust, Nicht-Erreichbarkeit etc.).10. Gerichtsstand
10.1 Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.10.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz.